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GK SW 11 DI/DO

Unterrichtsinhalte Februar/März 2006

Wie funktioniert unsere Demokratie?


 

7. März 2006
Pro- und Contra-Debatte: Sollen Volksentscheide ins GG aufgenommen werden?



 
Pro Volksentscheid  Contra Volksentscheid  
Möglichkeit der Durchsetzung der eigenen Meinung  Bürger sind nicht unbedingt fähig, wichtige Entscheidungen zu treffen 
Unterbindung von Protesten durch die Exekutive möglich, falls "Verlierer" von Volksentscheiden gewalttätig werden  Eskalationsgefahr bei einer Abstimmungsniederlage 
Bürger müssen sich über das Thema des Volksentscheid (beide Seiten) informieren  zu großer Einfluss der Medien (Verfälschung) 
Volksgesetzgebung soll nicht in allen Bereichen möglich sein, z.B. Grundrechte bleiben unangetastet  es ist kaum möglich für Normalbürger die Bevölkerung und somit die Quoren zu erreichen (lange Dauer) 
Gesetze werden konsequenter befolgt, da sie vom Volk selber vorgschlagen wurden  Abstimmungsmüdigkeit der Bürger durch die große Anzahl von Abstimmungen 
In Iowa haben Bürger auch unpopuläre Maßnahmen (z.B. Steuererhöhungen) im Volksentscheid beschlossen  Rechtfertigungszwang der Regierung entfällt 
Bürger sind unzufrieden, wenn sie "entmündigt" werden  populären Zielen wird schnell zugestimmt --> Folgen werden nicht bedacht 
VEs aktivieren die Bürger  Unübersichtlichkeit auf Bundesebene 
  Wenn den Regierenden ein Volksentscheid "droht", werden notwendige Reformen nicht angegangen. Folge: eine auf (unvollständige) Kompromisse angelegte Politik. 
  Auch Parteien würden die Möglichkeit nutzen, VEs zu initiieren. Damit ständen ihnen zwei Wege offen: 1. der parlamentarische und 2. der plebiszitäre Weg 



 

Demoskopie - Schwarze Magie oder wissenschaftliche Kunst?

Vergleiche die Projektionen der Meinungsforschungsinstitute mit dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. In welchen Bereichen sind die Projektionen der beiden Forschungsinstitute genauer bzw. ungenauer. Mach dir Notizen!

Meinungsforschunginstitute:

Forschungsgruppe Wahlen

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Wahlergebnis Sachsen-Anhalt:

wahlrecht.de
oder
Frankfurter Allgemeine Zeitung